Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 31.01.2024
Wie stehen Sie zu dem Plakat auf der Bauerndemo *Politik und Medien in einer Hand, das schadet dem ganzen Land*?
Portrait von Doreen Schwietzer
Antwort 30.07.2024 von Doreen Schwietzer AfD

Zustimmung

Frage von Thomas D. • 04.08.2021
Fraktionsvitze Dirk Wiese : „ wer an maßnahmenkritischen Demos mitläuft, verabschiedet sich komplett von den freiheitlich - demokratischen Werten…“ Wie stehen sie zu dieser Meinung?
Portrait von Hardy Lux
Antwort 13.08.2021 von Hardy Lux SPD

Grundsätzlich sind Demonstrationen, die sich an Recht und Gesetz halten, ein legitimes Mittel in einem demokratischen Rechtsstaat.