Hallo Herr Schwarze, wie wollen Sie Fußgänger vor illegalen GEHwegradlern in Zukunft schützen? Vielen Dank für Ihre Antwort.

Hallo Frau Ludewig,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, mit der Sie ein wichtiges Thema ansprechen. Der Fußverkehr ist ein sehr wichtiger Teil der städtischen Mobilität. Auch aus diesem Grund ist er Teil des Mobilitätsgesetzes in Berlin, welches bundesweit Vorreiter ist. Gute und sichere Gehwege sind essentiell. Denn fast jede*r von uns nutzt diese – mindestens für einen Teil der täglichen Wege. Und klar ist: Gehwege sind zuallererst zum Gehen da. In Friedrichshain-Kreuzberg haben daher bereits ein umfassendes Fußverkehrskonzept für den Bezirk erstellt, was wir in den nächsten Jahren umsetzen wollen. Bestandteil sind dabei umfassende Maßnahmen zur Verkehrssicherheit, gerade auch auf Schulwegen. Auf Landesebene müssen alle Ampeln barrierefrei nutzbar werden und ausreichend lange Grünphasen auch für mobilitätseingeschränkte Menschen, Senior*innen und Kinder haben. Wichtig ist es, dass Gehwege Stück für Stück saniert, bei Bedarf verbreitert und barrierefrei umgestaltet werden. Grünes Ziel ist es, dass insbesondere Kreuzungsbereiche baulich geschützt werden und Gehwegvorstreckungen und Bordsteinabsenkungen für mehr Sicherheit sorgen. Zudem müssen Ordnungsamt und Polizei endlich einen Schwerpunkt auf die Kontrolle von Falschparkenden legen. Aber auch die Außengastronomie muss dort, wo systematisch gegen Auflagen verstoßen wird und Gehwege dadurch nur noch schwer passierbar sind, stärker kontrolliert und in die Pflicht genommen werden. Gerade wer mit Kinderwagen, Rollstuhl oder Gehhilfe Platz benötigt, darf nicht eingeschränkt werden – eigentlich ein Grundsatz, der zur Gegenseitigen Rücksichtnahme gehören sollte.

Natürlich fördern wir als Grüne ebenso den Radverkehr – aber mit der Schaffung von Radwegen und einer guten Infrastruktur, die zusammen mit dem Fußverkehr den öffentlichen Raum neu und gerechter aufteilt. Das führt im besten Fall dann auch dazu, dass nicht mehr auf Gehwegen gefahren wird. Aber schon heute gilt: Gehwege sind zum Gehen da – abgesehen von den definierten Ausnahmen von Radfahrenden mit Kindern bzw. Kindern selbst.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage beantworten.

Viele Grüße
Julian Schwarze