Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Lensing
Antwort 11.10.2025 von Sascha Lensing AfD

Deutsches Steuergeld muss zuerst den eigenen Bürgern dienen. Entwicklungshilfe nur dort, wo sie klar unseren nationalen Interessen nutzt.

Stefan Möller
Antwort 27.09.2025 von Stefan Möller AfD

die nächste Fraktionsvorsitzendenwahl der AfD-Bundestagsfraktion steht zwei Jahre nach ihrer Wahl an - also im Februar 2027.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Diese Wirklichkeit besteht darin, dass CDU und CSU auf einen Koalitionspartner angewiesen sind und deshalb im Vergleich zum Wahlprogramm Kompromisse eingehen mussten.

Portrait von Katrin Staffler
Antwort 10.10.2025 von Katrin Staffler CSU

Da der Beitragssatz zur Pflegeversicherung sehr kurzfristig angehoben wurde, fehlte der Rentenversicherung Anfang des Jahres die notwendige Zeit zur Umsetzung des dafür benötigten Automatisierungsverfahrens.

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 02.10.2025 von Stephan Pilsinger CSU

500 Millionen Euro, also eine halbe Milliarde Euro, an Einsparungen allein mit diesem Reformschritt wären mit Blick auf das GKV-Defizit von 6,2 Milliarden Euro nach dem Ampel-Aus 2024 durchaus hilfreich.