Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 10.11.2020 von Matthias Miersch SPD

(...) Dafür besteht bei bestimmten Branchen die Notwendigkeit temporärer Schließungen. Diese Branchen sollen gerade keinen Todesstoß erhalten. (...)

Frage von Michael M. • 29.10.2020
Frage an Karl A. Lamers von Michael M. bezüglich Recht
Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 18.11.2020 von Karl A. Lamers CDU

(...) In den vergangenen Wochen ist aber deutlich geworden, dass das Infektionsschutzgesetz in der alten Fassung nicht alle Anforderungen der Pandemie-Bekämpfung im Jahr 2020 erfüllt. (...)

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 16.07.2021 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) unter welchen Bedingungen in Grundrechte zur Sicherung der Funktionsfähigkeit unseres Gesundheitswesens eingegriffen werden darf (...)