Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralf S. • 15.08.2021
Warum hat sich die FDP im Tourismusland MV gegen die Verlängerung der ermäßigten Mehrwertsteuer in der Gastronomie ausgesprochen? Was haben Sie gegen eine faire einheitliche Besteuerung von Speisen?
Portrait von René Domke
Antwort 15.08.2021 von René Domke FDP

die FDP-Bundestagsfraktion hat sich für eine Verlängerung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes ausgesprochen mit Zustimmung im Bundestag zum Corona-Steuerhilfegesetz.

Frage von Manfred R. • 15.08.2021
Hat dieBasis ein Konzept, Renten langfristig zu sichern?
Portrait von Nathalie Sanchez Friedrich
Antwort 15.08.2021 von Nathalie Sanchez Friedrich dieBasis

Jeder Bürger in Deutschland muss in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen - Förderung des Mittelstands

Frage von Lars K. • 15.08.2021
Wie stehen Sie zu einer grundlegenden Wahlrechtsreform, der Beibehaltung der 5% Hürde und einer Reduzierung der Parlamentsgröße auf unter 600 Abgeordnete?
Portrait von Hans Immanuel Herbers
Antwort 15.08.2021 von Hans Immanuel Herbers FREIE WÄHLER

Ich unterstütze die Anträge von FDP, Grünen und Linken zur Wahlrechtsreform

Frage von Meike R. • 15.08.2021
Sehr geehrter Herr, die Finanzbehörde hat diskutiert (!), ob die Millionen der Warburg Bank zurück gefordert werden. Welche Konsequenzen hat das für die Ressortleiter o.ä.?
Portrait von Cem Berk
Antwort 18.08.2021 von Cem Berk SPD

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Cum-Ex“ hat zu Beginn des Jahres seine Arbeit aufgenommen. Es wurden bereits viele zentrale Zeug:innen vernommen und die umfangreichen Akten aus den mit dem Warburg-Fall befassten Behörden werden sorgfältig ausgewertet.

Frage von Andreas H. • 14.08.2021
Moin, Herr Lüders. Was halten Sie von paritätisch gelosten Bürgerräten auf Bundes- und auf regionaler Ebene? Und würden Sie sich für solche einsetzen?
Portrait von Niels-Olaf Lüders
Antwort 16.08.2021 von Niels-Olaf Lüders BSW

ich halte sehr viel von diesem Ansatz und würde mich folglich auch dafür einsetzen, dass solche paritätisch gelosten Bürgerräte mit tatsächlichen Entscheidungskompetenzen ergänzend geschaffen werden.

Frage von Peter L. • 14.08.2021
Ein Wahlplakat zeigt Ihr Bild, dahinter einen Leuchtturm und als Text "Zukunft und Heimat". Was sollte einen Wähler veranlassen Sie zu wählen?
Portrait von Mark Helfrich
Antwort 18.08.2021 von Mark Helfrich CDU

Zu Ihrer Kritik: Ein Wahlplakat ist kein Wahlprogramm. Es dient dazu, einen Kandidaten vorzustellen und bekannt zu machen, es soll einen ersten Eindruck vermitteln.