Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die AfD stimmt mit dem früheren Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzenden Gabriel überein, dass Deutschland nicht gleichzeitig aus der Kernkraft und der Kohleenergie aussteigen kann. (...)

(...) Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz haben wir 2019 u.a. die Terminvergabe vereinfacht und beschleunigt (...)

(...) Dabei können die Mitarbeitenden im öffentlichen Dienst vorangehen, etwa beim Pendeln zwischen Berlin und Bonn. Hier gilt es, die Bahn auch als Arbeitsort besser zu machen: die Bahnfahrt als Dienstzeit, die Bahn mit sicherem Internetzugang und stets gutem Empfang. (...)

(...) Die Berliner Krankenhäuser haben umfassende Schutz- und Hygienekonzepte erarbeitet, die den Schutz des Gesundheit der dort behandelten Patientinnen und Patienten sowie des Personals gewährleisten soll. (...)

(...) Die EU-Verordnung gibt den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, das Mindestalter für Steurer zu senken. Die Bundesrepublik Deutschland hat davon keinen Gebrauch gemacht (...)

(...) ich habe mich enthalten, weil ich anerkenne, dass unter großen Schmerzen ein Kompromiss zumindest zwischen den Koalitionsfraktionen und -parteien geschafft wurde. (...)