Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Die Evaluation der technischen und organisatorischen Anforderungen sind noch nicht abgeschlossen.

Damit Inklusion nicht nur ein Anspruch bleibt, sondern gelebte Realität wird, braucht es klare strukturelle Rahmenbedingungen: qualifiziertes Personal, ausreichende Ressourcen und ein Bildungssystem, das Vielfalt als Stärke versteht.

Von wissenschaftlicher Seite wird uns dargelegt, dass die Entsalzung des Meereswassers in Deutschland zurzeit als nicht zielführend betrachtet werden muss, u. a. aufgrund hoher Kosten- und Energieintensität sowie ökologischer Auswirkungen.

Derzeit ist nicht vorgesehen, dass die Bundesfernstraßen so umgebaut werden, dass auf ihnen wieder militärische Flugzeuge landen können

Russland gefährdet die europäische Sicherheit durch seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die wiederholte Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen. Zudem destabilisiert es gezielt westliche Demokratien durch Desinformationskampagnen, Cyberangriffe und die Unterstützung extremistischer Kräfte.

Der Öffentliche Dienst ist eine wichtige Säule in unserer Gesellschaft und die Motivation der Beschäftigten für eine funktionierende Verwaltung elementar, so dass wir alles daransetzen müssen, einen Vertrauensverlust der Beamtinnen und Beamten zu vermeiden.