Könnten Sie bitte erläutern, nach welchen Kriterien Sie Nutzer blockieren und ob Sie eine Trennung zwischen privater und amtlicher Nutzung Ihres Accounts vornehmen?
Sehr geehrte Frau Klöckner,
ich wurde auf Ihrem Instagram-Account (instagram.com/juliakloeckner) blockiert, nachdem ich folgenden Kommentar unter einem Ihrer Beiträge hinterlassen habe:
„Von Nestlé zu Nius, das Fingerspitzengefühl sitzt...“
Dieser Kommentar bezog sich auf Ihre frühere Zusammenarbeit mit Nestlé sowie Ihre Teilnahme an einer Veranstaltung, die mit dem Medienprojekt „Nius“ in Verbindung steht. Die Äußerung war bewusst pointiert, aber nicht beleidigend oder persönlich herabwürdigend.
Da Sie Ihren Instagram-Account zur Kommunikation über Ihre Tätigkeit als Bundestagspräsidentin nutzen, stellt sich mir die Frage, ob eine Blockierung aufgrund sachlicher Kritik mit dem grundrechtlich geschützten Zugang zu amtlicher Kommunikation vereinbar ist.
Könnten Sie bitte erläutern, nach welchen Kriterien Sie Nutzer blockieren und ob Sie eine Trennung zwischen privater und amtlicher Nutzung Ihres Accounts vornehmen?
Mit freundlichen Grüßen
Benjamin J.
Sehr geehrter Herr J.,
danke für Ihre Anfrage an die Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner MdB.
Frau Julia Klöckner MdB nutzt ihren Instagram-Account juliakloeckner persönlich und als Abgeordnete. Der Account bundestagspraesidentin ist der offizielle Instagram-Account der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner.
Wir möchten Sie freundlich darauf hinweisen, dass abgeordnetenwatch.de nicht als der primäre Kommunikationskanal der Bundestagspräsidentin vorgesehen ist. Politische Themen sind oft komplex und lassen sich in kurzen, öffentlichen Antworten nur eingeschränkt darstellen.
Für einen vertiefenden Austausch können Sie sich gerne per E-Mail an unser Abgeordnetenbüro oder an Ihren regional zuständigen Bundestagsabgeordneten wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Team Julia Klöckner MdB