Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Die Menschen brauchen jetzt unsere Hilfe - bürokratische Pfade müssen dafür entflechtet werden.

Wir setzen uns erstens für ein System der Alterssicherung ein, das den im Erwerbsleben erreichten Lebensstandard möglichst sichert.

Alle im Landtag vertretenen Fraktionen waren sich einig, dass bei begrenzten Ressourcen durchgängige Geschwindigkeitskontrollen weder sinnvoll noch möglich seien. Ferner verweise ich auf die Ihnen zugesandten Dokumente (Protokoll und Erklärung der Staatsregierung) des Landtagsamts.

seit meinem Amtsantritt als Drogenbeauftragte weise ich darauf hin, dass ich die unterschiedlichen sogenannten Eigenbedarfsmengen in den Bundesländern für falsch halte und eine einheitliche Grenze anstrebe.

Wir dürfen die verschiedenen Verkehrsträger allerdings nicht untereinander ausspielen, sondern müssen ein breites, bezahlbares und zuverlässiges Mobilitätsangebot für die Bürger und Unternehmen in Deutschland anbieten.

In einem freiheitlichen Staat und bei sich ständig entwickelnden wissenschaftlichen Erkenntnissen soll niemand zum Impfen "motiviert" oder gar gezwungen werden.