Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 26.08.2021 von Dietmar Bartsch Die Linke

die Partei DIE LINKE wie auch ihre Bundestagsfraktionen haben sich immer für die Einführung direktdemokratischer Verfahren, wie etwa Volksentscheide, auch auf Bundesebene eingesetzt

Portrait von Christian Lindner
Antwort 27.08.2021 von Christian Lindner FDP

Ein Volksentscheid zur lebenslangen Neutralität Deutschlands ist nicht realistisch und wäre falsch.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 26.08.2021 von Rolf Mützenich SPD

Eine Neutralität Deutschlands können wir uns als Mitglied der EU sowie der NATO nicht leisten und würde ich auch nicht befürworten. Deutschland muss sich seiner internationalen Verantwortung weiter bewusst sein.

Portrait von Stephan Stracke
Antwort 09.11.2021 von Stephan Stracke CSU

Grundsätzlich ist die deutsche Wirtschaft gut aufgestellt. Das hat sich auch in der Corona-Pandemie gezeigt.

Klaus Lederer
Antwort 02.09.2021 von Klaus Lederer parteilos

Insofern sehe ich keinen Spagat im Umgang mit beiden Volksentscheiden, denn der ist jedesmal der gleiche. Prüfen, ob es geht und danach mit gründlicher Arbeit und fachlicher Expertise ausarbeiten, wie es geht.