Die Entscheidung liegt bei der Selbstverwaltung. Gleichzeitig darf die Versorgung nicht verschlechtert werden; hier braucht es verlässliche Lösungen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.05.2026 von Melanie Bernstein CDU
Antwort 18.05.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach meiner Kenntnis gab es auf der Strecke vor allem Intercity-Verbindungen, die bedauerlicherweise 2014 eingestellt wurden. Seither fahren vorrangig Regionalexpresse auf der Moselstrecke.
Antwort 13.05.2026 von Uwe Feiler CDU
Die Entlastungen zielen nicht darauf ab, eine bestimmte Antriebstechnologie zu bevorzugen, sondern darauf, Mobilität kurzfristig bezahlbar zu halten und den Alltag der Bürger abzusichern.
Antwort 02.05.2026 von Simone Borchardt CDU
Der Vergleich zwischen Praxis- und TVöD-Anstellung trägt nur begrenzt.
Antwort 05.05.2026 von Stephan Brandner AfD
Danke für Ihre Frage, aber was meinen Sie mit Flügen der AfD?
Antwort 18.05.2026 von Jürgen Hardt CDU
Deshalb werden wir im Rahmen der GKV-Reform künftig die Finanzierung der Gesundheitskosten von Bürgergeld- bzw. Grundsicherungsempfängern stärker aus Bundesmitteln tragen.