natürlich sollten Wahlkampfveranstaltungen aller Parteien überhaupt nicht bedroht werden
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.08.2021 von Stefan Scheil AfD
Antwort 29.08.2021 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Einnahmen aus der CO 2-Bepreisung wollen wir, wie mehrfach ausgeführt, in Form des Energiegeldes an die Bürgerinnen und Bürger zurück geben.
Antwort 30.08.2021 von Christian Schwarzenberger Die Linke
Nicht fehlende Ausrüstung der Bundeswehr war der Grund für die misslungene Rettung der Ortskräfte und Hilfsbedrüftiger Menschen aus Afghanistan. Es waren falsche politische Entscheidungen, die zu dieser Sitution geführt haben.
Antwort 14.09.2021 von Florian Post SPD
nur weil eventuell Rechte einen Begriff auch verwenden, lasse ich mir von Rechten nicht vorschreiben, dass ich ihn nicht verwenden darf
Antwort 10.09.2021 von Klaus Ernst BSW
In dieser Notsituation mussten so viele Menschen wie möglich aus Afghanistan gerettet werden. Ich bin weiter der Überzeugung, dass Krieg niemals die Lösung ist.
Antwort 31.08.2021 von Stefan Schmidt dieBasis
Meinen Sie das Bevölkerungsschutzgesetz bzw. das Infektionsschutzgesetz?