Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Scheil
Antwort 29.08.2021 von Stefan Scheil AfD

natürlich sollten Wahlkampfveranstaltungen aller Parteien überhaupt nicht bedroht werden

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 29.08.2021 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

die Einnahmen aus der CO 2-Bepreisung wollen wir, wie mehrfach ausgeführt, in Form des Energiegeldes an die Bürgerinnen und Bürger zurück geben.

Portrait von Christian Schwarzenberger
Antwort 30.08.2021 von Christian Schwarzenberger Die Linke

Nicht fehlende Ausrüstung der Bundeswehr war der Grund für die misslungene Rettung der Ortskräfte und Hilfsbedrüftiger Menschen aus Afghanistan. Es waren falsche politische Entscheidungen, die zu dieser Sitution geführt haben.

Portrait von Florian Post
Antwort 14.09.2021 von Florian Post SPD

nur weil eventuell Rechte einen Begriff auch verwenden, lasse ich mir von Rechten nicht vorschreiben, dass ich ihn nicht verwenden darf

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 10.09.2021 von Klaus Ernst BSW

In dieser Notsituation mussten so viele Menschen wie möglich aus Afghanistan gerettet werden. Ich bin weiter der Überzeugung, dass Krieg niemals die Lösung ist.

Stefan Schmidt WK 269
Antwort 31.08.2021 von Stefan Schmidt dieBasis

Meinen Sie das Bevölkerungsschutzgesetz bzw. das Infektionsschutzgesetz?