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Klaus Ernst
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Frage von Michelle Z. •

Sehr geehrter Herr Ernst, Warum haben Sie am 25.8.21 für die militärische Evakuierung der Menschen in Afghanistan gestimmt?

Die Linke als Friedenspartei lehnt aufgrund ihres friedenspolitischen Grundsatzes jegliche Bundeswehreinsätze normalerweise ab. Gäbe es nicht andere Möglichkeiten, Menschen zu retten ohne die Hilfe des Militärs? Aufgrund innerparteilichen Uneinigkeiten weiterhin eine rote Linie in Bezug auf NATO und Bundeswehr zu halten, mache ich mir Sorgen, ob die Linke als Friedenspartei überleben wird.
Für mich und sicher viele andere ist dieser Friedensgrundsatz maßgeblich diese Partei und damit auch Sie zu wählen. Werden Sie in Zukunft erneut für Bundeswehr Einsätze stimmen oder Alternativen suchen?
Ich freue mich über eine Antwort.
M. Z.

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Sehr geehrte Frau Z. .

vielen Dank für Ihre Frage zum meinem Abstimmungsverhalten am 25.08.2021. Ich habe nach gut überlegter Abwägung zwischen meinen friedenspolitischen Maximen und der humanitären Notwendigkeit des Bundeswehreinsatzes, der der Evakuierung von Bundesbürgern, Ortskräften und gefährdeten Personen dienen sollte, für den Einsatz gestimmt und ich möchte Ihnen das gerne begründen. 

Erstens, ist es unverantwortlich Afghaninnen und Afghanen, denen wir in zwei Jahrzehnten versprochen haben ihre Lage zu verändern, nach dem gescheiterten Militäreinsatz in Afghanistan den Taliban zu überlassen und damit hinzunehmen, dass sie möglicherweise ihr Leben verlieren.

Zweitens, nach der Machtübernahme der Taliban ist nun die Chance einer zivilen Evakuierung der Ortskräfte durch eine Verhandlung mit den Taliban für viele gefährdete Menschen aussichtslos.

Drittens, das Mandat bezieht sich nicht auf das Erreichen militärischer Ziele, sondern es war eine humanitäre Rettungsaktion von Bundesbürgern, afghanischen Ortskräften und bedrohten Personen.

Ich werde jederzeit, wenn sich die Verhältnisse ähnlich darstellen sollten, einem möglichen zukünftigen Einsatz der Bundeswehr zustimmen. DIE LINKE. hat über Jahre große Zustimmung dafür erhalten, dass wir konsequent den Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr abgelehnt haben. Seit Jahren ist also meine auch meine grundsätzliche Haltung gegen diesen Einsatz bekannt. Nun haben wir am Ende recht behalten, da der Einsatz gescheitert ist. Jetzt hat sich die Bundeswehr mit den anderen NATO-Kräften in einer chaotischen Aktion aus Afghanistan verabschiedet, das ist dramatisch genug und die Fehleinschätzung der Bundesregierung müssen aufgearbeitet werden.

Aber in dieser Notsituation sollte doch die Prämisse lauten, dass wir diese grundsätzlichen Differenzen hintenanstellen, um möglichst viele Menschen, die Soldatinnen und Soldaten, die zivilen Ortskräfte sowie gefährdete Personen, retten. Aus diesen Gründen stimmte ich diesem Einsatz zu und nicht weil sich grundsätzlich etwas an meiner Haltung zu dem Einsatz oder zu Kampfeinsätzen der Bundeswehr generell verändert hätte. Es war meiner Meinung nach ein riesiger strategischer Fehler, dass die Linksfraktion nicht geschlossen für diesen notwendigen Rettungseinsatz gestimmt hat. Bei einem Großteil der Bevölkerung hat das viel Unverständnis erregt.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Ernst

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