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Christian Schwarzenberger
DIE LINKE
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Sind Sie dafür, dass die Bundeswehr besser dafür ausgestattet wird, um in internationalen Koalitionen Frieden zu sichern und Hilfseinsätze (wie in Kabul) leisten zu können?

Frage von Vinzenz S. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 8 Stunden

Der Rüstungshaushalt wurde in den letzten 15 Jahren massiv um knapp 50 % erhöht. So sehr wie kein anderer Haushaltsposten. Ich lehne eine weitere Erhöhung dieses Haushaltes ab und denke der Rüstungshaushalt muss zurückgefahren werden. Zivile Hilfseinsätze und Entwicklungszusammenarbeit können dafür ausgebaut werden. Nicht fehlende Ausrüstung der Bundeswehr war der Grund für die misslungene Rettung der Ortskräfte und Hilfsbedrüftiger Menschen aus Afghanistan. Es waren falsche politische Entscheidungen, die zu dieser Sitution geführt haben.

Schon im Juni haben DIE LINKE und die Grünen Anträge im Bundestag gestellt, um die Menschen schnell aus dem Land zu evakuieren. Dies wurde von der Regierung abgelehnt und es wurden weiter Menschen abgeschoben nach Afghanistan. Eine folgenschwere Entscheidung. Die Menschen hätte auf einfachen Weg in Sicherheit gebracht werden können. Generell muss konstatiert werden, dass der Militäreinsatz in Afghanistan gescheitert ist! DIE LINKE hat von Beginn der Einsatzes dagegen gestimmt und ich denke diese Haltung war richtig. Mit Bomben und Militär lässt sich keine Demokratie aufbauen.

Wir wollen einen Paradigmenwechsel in der Außenpolitik und stehen für gewaltfreie Konfliktlösung und grenzüber-greifende Kooperation, statt Rüstungs-exporte und Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Zum Thema empfehle ich die Rede von Dietmar Bartsch: https://www.youtube.com/watch?v=sMtxzkUE40I