Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die Upload-Filter sind technisch nicht ausgereift und führen zu overblocking und damit zu einer Beschneidung der Meinungsfreiheit (...)

(...) Der Familiennachzug von Angehörigen aus Drittstaaten nach Deutschland unterliegt klaren Bestimmungen zum Kreis der Berechtigten.  (...)

(...) Vielleicht könnten Sie Ihre Frage an einen kundigen Rechtsanwalt stellen oder auch an das Justizministerium. (...)

(...) Möglichkeiten, dass volljährige Geflüchtete ihre Eltern im Härtefall (z.B. Pflegefälle) nachholen können (...)

(...) DIE LINKE setzt sich für Familiennachzugsregelungen ein, die über die enge Kernfamilie hinausgehen (...)

(...) Wir wollen über die Möglichkeit der Voreinstellung die ständig auftauchenden Cookie-Banner soweit wie möglich reduzieren. (...)