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Ben-Said Sharif Samani
ÖDP
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Frage von Klaus B. •

Als ÖDP im Bundestag: Mit welchen 2 Parteien könnten Sie sich vorstellen zu verhandeln, um in einer Koalition ihre Ziele +Gemeinwohl, 1,5-Grad-Grenze, Artenvielfalt retten.... möglichst zu erreichen?

Welche Parteien sind aufgrund deren bisheriger Taten, Äußerungen und Ankündigungen in den Programmen am besten geeignet, um mit Ihnen die Schritte in Richtung echter Nachhaltigkeit zu gehen? - Aus welchem Grund halten Sie gewisse Parteien für weniger geeignet?

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Antwort von
ÖDP

Eine Verhandlung ist mit allen derzeit im Bundestag vertretenen Parteien außer der AfD denkbar. Nach derzeitigem Kurs von FDP und Union wäre eine Koalition für die ÖDP nicht möglich, ohne für sie fundamentale Positionen aufzugeben. Ähnliches gilt wohl für die SPD. SPD, Union und FDP erkennen den menschengemachten Klimawandel zwar an, nehmen ihn aber offenkundig nicht ernst.

Obwohl es bei den Grünen signifikante Defizite in Sachen Umweltpolitik gibt, die wohl vor allem aus machtpolitischem Opportunismus und teilweise durch ihre Annahme von Konzernspenden resultieren, wäre ein für die ÖDP tragbarer Koalitionsvertrag denkbar. Dass die Grünen eine neoliberale Wirtschaftspolitik befürworten und vor Angriffskriegen ohne UN-Mandat (zumindest in ihrer letzten Regierungszeit) nicht zurückschrecken, könnte problematisch sein. Teile ihrer Bundestagsfraktion und große Teile ihrer Basis nehmen das drängenste Problem unserer Zeit, den Klimawandel, aber ernst genug.

Mit der Linken könnte es zwar Probleme im Bereich Familienpolitik geben. Diese sind aber nicht unüberwindbar. Im Bereich Wirtschafts-, Klima- und Umweltpolitik sehe ich genügend Schnittmengen für eine Koalition