Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Moria ist ein Sinnbild der gescheiterten Asylpolitik der Europäischen Union.  (...)

(...) war ich für eine rasche Verabschiedung der geplanten Änderungen am Infektionsschutzgesetz (...)

(...) über die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zur Eindämmung derselben haben wir im Deutschen Bundestag oft und ausführlich debattiert (...)

(...) an sich ist das Verhalten der Pflegekammer rechtskonform. Tatsächlich muss sie Beiträge nicht nur allgemein erheben, sondern diese auch „eintreiben“. Ein Vorgehen über einen Vollstreckungsbescheid ist also rechtlich nicht zu beanstanden. (...)

(...) Denn das Tempelhofer Feld ist für Berliner*innen nicht mehr wegzudenken. Dort schafft man es buchstäblich „Luft zu schnappen“.  (...)

(...) Da wir in Zeiten des Klimawandels gleichzeitig klima- und umweltpolitische Aspekte unbedingt berücksichtigen müssen, wir das Tempelhofer Feld also auch als die grüne Lunge Berlins begreifen, kommt für mich nur eine sehr maßvolle Randbebauung durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften infrage. (...)