Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Um Altersarmut bekämpfen zu können, gilt es, möglichst rechtzeitig weitere persönliche Vorsorge zu treffen. (...)

(...) Weder als Region- noch als Landtagsabgeordneter kann ich zu den Zielen und Hintergründen des Verfahrens eine Auskunft geben. (...)

(...) die Zuständigkeit für die Einrichtung von Drogenkonsumräumen liegt gemäß § 10a des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) auf der Länderebene. (...)

(...) Kommunen brauchen eine angemessene finanzielle Ausstattung, um ihre Aufgaben im Sinne der Bürger*innen bewältigen zu können.  (...)

(...) Die Regierung plant aber sogenannte "Privilegien für Geimpfte". Als AfD lehnen wir das ab. (...)

(...) Wo eine inhaltliche Zusammenarbeit möglich ist und die FDP liberale Kernthemen durchsetzen kann, stehen wir für eine Regierungszusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien zur Verfügung. (...)