Antwort 28.10.2021 von Patrick Breyer PIRATEN
Der Sinn des Digital Services Act ist gerade, exzessive nationale Alleingänge wie das NetzDG abzulösen. Entscheidend werden die Verhandlungen mit dem Rat im nächsten Jahr sein.
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Antwort 19.10.2021 von Erwin Rüddel CDU
die "epidemische Lage" in Deutschland wird Ende November auslaufen
Antwort 17.11.2021 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich persönlich bin gegen die Anwendung von bewaffneten Drohnen und spreche mich dafür aus, dass sie von Deutschland weder entwickelt noch exportiert oder eingesetzt werden.
Antwort 18.01.2022 von Julian Pahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich lehne dabei eine Autonomisierung tödlicher Waffensysteme, die keiner wirksamen Steuerung mehr durch den Menschen unterliegen, ab.
Antwort 18.01.2022 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER
Das Erlernen des Französischen trägt also dazu bei, die Mobilität innerhalb und auch außerhalb Europas zu verbessern
Antwort 10.11.2021 von Klaus Holetschek CSU
Ergänzend möchte ich anmerken, dass genesene Personen, die eine singuläre Impfdosis gegen COVID-19 erhalten haben, als vollständig geimpft gelten