Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 26.10.2021 von Ulrich Lechte FDP

In der Öffentlichkeit hat die Debatte der Legalisierung von Cannabis an Fahrt aufgenommen, nachdem die Gewerkschaft der Polizei die Verhandler von SPD, Grünen und FDP vor einer Legalisierung gewarnt hat.

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 13.10.2021 von Wiebke Esdar SPD

Ich persönlich unterstütze diesen Vorschlag, weil für mich private Suizidvereine problematisch sind, die manchmal auch Geld für ihre Dienstleistungen verlangen.

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 18.10.2021 von Wolfgang Kubicki FDP

Die Steuerpflicht hängt nicht an der Zustimmung oder Ablehnung zu bestimmten rechtlichen oder politischen Rahmenbedingungen.

Portrait von Reinhold Hilbers
Antwort 12.10.2021 von Reinhold Hilbers CDU

Das bleibt den Verhandlungsrunden vorbehalten.

Portrait von Nina Warken
Antwort 14.10.2021 von Nina Warken CDU

Sie haben sie in Absprache mit den verantwortlichen Behörden aufgehängt und entsprechend den Vorgaben auch wieder entfernt.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 12.11.2021 von Andrew Ullmann FDP

Es gibt Fortschritte in der Entwicklung von Medikamenten zur Behandlung von Covid-19-Erkrankungen. Ivermectin eignet sich allerdings vermutlich nicht.