Im aktuellen Planänderungsverfahren werden die genannten Aspekte sorgfältig bewertet und abgewogen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.08.2023 von Martin Dulig SPD
Antwort 14.08.2023 von Joachim Herrmann CSU
Die Zahlung eines Inflationsausgleichs bedarf einer tarifvertraglichen Grundlage. Ob das Thema „Inflationsausgleich“ in der nächsten Entgeltrunde der Länder, die im Oktober 2023 beginnt, eine Rolle spielen wird, bleibt abzuwarten.
Antwort 01.08.2023 von Eva Feußner CDU
Es ist also alles geregelt, Aushändigen ist theoretisch möglich, mindestens jedoch Einsichtnahme. Das Original muss nur verwahrt werden.
Antwort 04.08.2023 von Jonas Hoffmann SPD
Die Idee ist grundsätzlich erst einmal sehr spannend und wäre für die Reisenden von Lörrach nach Freiburg sicher sehr gut. Leider ist das aktuell nicht auf der bestehenden Infrastruktur realisierbar.
Antwort 04.08.2023 von Jonas Hoffmann SPD
In einer solchen Ausgangslage würde aus meiner Sicht die Schaffung zusätzlicher Ortschaftsräte eher für Verdruss als zu Interesse führen.
Antwort 22.11.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wo ich ganz bei Ihnen bin: Besser muss immer.