Soziale Gerechtigkeit Die Linke will eine ausbeutungsfreie Gesellschaft, welche sie demokrat. Sozialismus nennt. Haben sie eine Begriffsdefinition von Ausbeutung und von deren Größen für Thüringen?

Lieber Herr S.,

gerne beantworte ich ihre Fragen. Wir als Linksfraktion setzen uns als einzige Partei konsequent für die Belange derjenigen Mitglieder dieser Gesellschaft ein, die am meisten von der von ihnen angeführten Ausbeutung betroffen sind. Ausbeutung bedeutet ganz allgemein, dass Menschen in prekären Arbeitssituationen feststecken, etwa in Niedriglohnjobs oder in schlechten Arbeitsbedingungen. Wenn Beschäftige für ihre Arbeit einen unzureichenden Lohn erhalten, spricht man von Ausbeutung. Auch wenn diese zum Beispiel mehr und länger arbeiten müssen, als es in ihren Arbeitsverträgen steht, ohne dass diese dafür mehr Geld bekommen, spricht man von Ausbeutung.

Konkrete Bestimmungsgrößen für Thüringen wäre zum einen das Ausmaß des Niedriglohnsektors. Dieser ist in den letzten Jahren immer weiter gesunken, im Oktober letzten Jahres lag dieser jedoch noch immer bei 17,4 %. Wir als Linksfraktion setzen uns konsequent dafür ein, dass der Niedriglohnsektor zurückgedrängt wird. Denn gute Arbeit, nicht Ausbeutung von Beschäftigten an der Mindestlohngrenze ist der Richtwert der Politik der Linken. 

Für Thüringen bedeutet das konkret, dass sich DIE LINKE. weiter für gute Arbeit für alle Menschen einsetzen wird, was konkret bedeutet, dass die Tarifbindung, die in Thüringen auf einem weiterhin niedrigen Niveau verharrt, erhöht wird. Denn tarifliche Bezahlung gewährleistet auch einen angemessenen Lohn. Wir unterstützen die Beschäftigten beim Kampf für tariflich festgelegte Löhne, können aber nur begrenzt Einfluss auf die Tarifbindung nehmen, da dies vorrangig eine gewerkschaftliche Aufgabe darstellt. Zu ihrer Frage, wieviel Geld den Beschäftigten verloren geht:  Am letzten Freitag sind zum Beispiel viele Beschäftigte des Thüringer Einzelhandels für eine Erhöhung ihres Lohnes um 2,50€ pro Stunde in der Erfurter Innenstadt demonstrieren gegangen. Die Gewerkschaft Ver.di geht davon aus, dass jeder Beschäftigte einen Gewinnvortrag, also der Mehrwert, den der Beschäftigte alleine für den Arbeitgeber generiert, bei 700€ monatlich liegt. Dies kommt aber nicht bei den Beschäftigten an. In anderen Branchen ist es ähnlich, Gewinne kommen nicht bei denjenigen an, die sie erwirtschaften. Wir als Linksfraktion setzen uns hier konsequent für eine gerechte Verteilungslogik ein.

Auch im Bundeswahlprogramm der DIE LINKE. wird das Thema der Ausbeutung klar benannt: „Wir gehen aus von den Traditionen der Demokratie und des Sozialismus, der Kämpfe für Menschenrechte und Emanzipation, gegen Faschismus und Rassismus, Imperialismus und Militarismus. Wir wollen alle gesellschaftlichen Verhältnisse überwinden, in denen Menschen ausgebeutet, entrechtet und entmündigt werden und in denen ihre sozialen und natürlichen Lebensgrundlagen zerstört werden.“ Die Linksfraktion setzt sich außerdem konsequent für eine Besteuerung ein, die diejenigen mehr in die Verantwortung, die eh schon viel verdienen. Das heißt ab 6500 Brutto werden Einkommen mehr besteuert. Vermögen oberhalb von einer Million Euro sollen mit jeweils 1 Prozent besteuert werden. Bis zu einem Nettovermögen von 50 Millionen steigt dieser Betrag auf 5 Prozent an. Wir als Linke stehen als einzige Partei für eine faire Verteilung des gesellschaftlichen Wohlstandes, denn es ist genug Geld da, es ist nur ungerecht verteilt. 

Mit freundlichen Grüßen

Karola Stange