Umso wichtiger ist es, dass wir diese diskriminierenden Vorgaben als Bundesregierung nun geändert haben. Menschen mit dem Geschlechtseintrag „divers“ werden dabei ebenfalls mitgedacht, da im Transfusionsgesetz sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität genannt werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.04.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 11.08.2025 von Katharina Gebauer CDU
Der Landtag von NRW hat am 24. März 2022 den Beschluss gefasst, die bisherige Förderung von beitragspflichtigen Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern bei Straßenausbaubeiträgen aus dem landeseigenen Programm von 50 Prozent auf 100 Prozent anzuheben. Damit sind die Straßenausbaubeiträge de facto abgeschafft.
Antwort 17.03.2023 von Timo Schisanowski SPD
Die Reform des Wahlrechts ist überfällig und wird in ihrer Zielrichtung auch von einer großen Mehrheit in der Bevölkerung getragen.
Antwort 04.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
ich habe mich bereits während meines Studiums stark für Sicherheits- und Verteidigungspolitik interessiert und intensiv damit auseinandergesetzt.
Antwort 17.03.2023 von Bettina Hagedorn SPD
Auf Ihre Frage, ob Eigentümer ab 2024 auf Gasheizungen verzichten müssen, kann ich Ihnen ganz klar sagen: Nein!