Antwort 20.01.2023 von Klaus Böttcher Die PARTEI
Deutsche Waffen sichern deutsche Arbeitsplätze!
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Antwort 02.03.2023 von Thomas Heilmann CDU
Das Gesetz der Bundesregierung ist hinsichtlich der Schaffung einer doppelten Berechtigung handwerklich schlicht mangelhaft
Antwort 14.02.2023 von Joachim Herrmann CSU
Der Verdacht einer über das übliche Maß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung muss gemäß Infektionsschutzgesetz (IfSG) durch den behandelnden Arzt unverzüglich dem zuständigen Gesundheitsamt gemeldet werden. Die Gesundheitsämter sind ihrerseits verpflichtet, einen gemeldeten Verdachtsfall an die zuständige Landesbehörde und pseudonymisiert an die zuständige Bundesoberbehörde – das PEI – zu melden.
Antwort 02.02.2023 von Katja Mast SPD
Mittlerweile hat Deutschland gemeinsam mit einer breiten Allianz die Lieferung von Kampfpanzern westlicher Bauart zur militärischen Unterstützung der Ukraine angekündigt.
Antwort ausstehend von Philipp Kottsiepe Die PARTEI
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP
Die Unterrichtsgestaltung in Schulen ist zunächst Sache des jeweiligen Lehrpersonals und der Leitungsorgane der Schule; die rechtlichen Rahmenbedingungen und die grundlegenden Lehrpläne fallen in den Aufgabenbereich der Schulministerien der Länder.