Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elias H. • 29.01.2024
Wie ist die tatsächliche Position der AFD Führung und der Bundestagsfraktion in Bezug auf Björn Hocke?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD

Wir interpretieren die Aussagen von Mandatsträgern nicht

Frage von Martin B. • 29.01.2024
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, werden Sie den Bundestag verlassen oder Ihr Abgeordnetenmandat behalten, wenn die FDP bei der Europawahl an der 5%-Hürde scheitern sollte? Mit freundlichen Grüßen
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 18.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

es gibt bei der Europawahl (noch) keine Sperrklausel.

Frage von Heiner K. • 29.01.2024
Gibt es Neuigkeiten bzgl. des Familienergänzungszuschlages i.S.d. § 36a NBesG?
Portrait von Volker Bajus
Antwort 16.02.2024 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aktuell wird die amtsangemessene Alimentation verfassungsrechtlich überprüft– auch im Hinblick auf das Lohnabstandsgebot

Frage von Thomas W. • 29.01.2024
Wie können sie sogenannte weiche Drogen legalisieren, wenn schon der konsum von Zigaretten und Alkohol nachweislich zu schweren Erkrankungen und einer Sucht führen kann.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Ingeborg B. • 29.01.2024
Halten Sie ein Verbotsverfahren gegen die AFD für zwingend, um rechte und faschistische Bestrebungen einzudämmen, oder gibt es Ihrer Ansicht nach Mittel, die geeigneter oder zusätzlich notwendig sind?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 31.01.2024 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich persönlich halte angesichts der aktuellen Debatte für unumgänglich, ein Verbot der AfD ausführlich zu prüfen