Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Annette Becker
dieBasis
• 16.01.2023

Wir fordern Volksentscheide bei Gesetzesänderungen und Bürgerbefragungen für lokalere, kleinere Projekte und Pläne.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tobias Vogt MdL
Antwort von Tobias Vogt
CDU
• 20.10.2023

Wir müssen viel schneller werden beim Ausbau der erneuerbaren Energien, Prozesse vereinfachen & beschleunigen. Die ersten Schritte dafür haben wir getan.

Portrait von Isabel Cademartori
Antwort von Isabel Cademartori
SPD
• 05.02.2023

Die im Artikel aufgezeigten Aktivitäten waren Verstöße gegen den Datenschutz und wurden mit entsprechenden Bußgeldern geahndet.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 26.01.2023

Die Ausweitung des Gestattungsanspruchs für Mini-Photovoltaikanlagen ist deshalb eine erwägenswerte Option. Die Bundesregierung und das Bundesministerium der Justiz prüfen den Vorschlag der Länder intensiv.

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