Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Patrick Breyer
Antwort 08.02.2024 von Patrick Breyer PIRATEN

Die Grundidee des Gremiums "Regulatory Scrutiny Board", eine Prüfung der Qualität und Begründung von Gesetzesvorhaben der EU-Kommission vorzunehmen, halte ich für gut.

Özlem Demirel
Antwort ausstehend von Özlem Demirel Die Linke
Frage von Norbert K. • 25.07.2023
Vermehrter Schwerlastkraftverkehr
Portrait von Matthias Lammert
Antwort 28.07.2023 von Matthias Lammert CDU

Ich nehme Ihre Anfrage gerne auf und werde bei der Verbandsgemeinde Diez und der Polizei anregen, dass im Bereich der Hauptstraße stärkere Verkehrskontrollen (Blitzer) vorgenommen werden

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Wiebke Zweig
Antwort 14.08.2023 von Wiebke Zweig CDU

Auch wenn eine Reihe an Verbesserungen keine direkte Kompensation des gestrichenen Weihnachtsgeldes ist, so hat die strukturelle Einarbeitung in die Besoldungstabellen gegenüber einer Sonderzahlung den Vorteil einer höheren Verlässlichkeit und wird zudem bei zukünftigen Tarifsteigerungen mit dynamisiert