Besser ist es zunächst, die Strategie zu ändern, von "so lange wie nötig" zu mit "allem was möglich ist im Rahmen des Völkerrechts". Also "All in"....
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU
Antwort 22.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Ich habe dann in Ergänzung zum Ampel-Antrag auch dem Antrag der CDU/CSU zugestimmt, weil darin explizit das Wort Taurus erwähnt wurde.
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP
Wichtig ist, dass wir auch schon im heutigen Recht Möglichkeiten haben, sich dagegen abzusichern.
Antwort 08.04.2024 von Eka von Kalben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine formale Position der Grünen Fraktion in Schleswig-Holstein gibt es dazu zwar bisher nicht. Aber wir wollen, wie auch im Wahlprogramm zur Landtagswahl 2022 beschrieben ein Ende der Staatsverträge.
Antwort 22.03.2024 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wichtig bleibt aber, das Interesse der Kirchen an der Absicherung ihrer gesellschaftlich bedeutsamen Tätigkeit in Einklang zu bringen mit dem Interesse der Länder, nicht durch Zahlungspflichten finanziell überfordert zu werden.
Antwort ausstehend von Dorothea Marx SPD