Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maik R. • 25.07.2023
Was wird die Fraktion DIE LINKE tun, damit die Ampelkoalition die Cannabis-Legalisierung nicht gegen die Wand fährt?
Portrait von Jan Korte
Antwort 09.08.2023 von Jan Korte Die Linke

Wir teilen Ihre Bedenken hinsichtlich des Cannabisgesetzes.

Frage von Peter B. • 25.07.2023
S.g. Hr. Ministerpräsident, ich danke Ihnen für die Antwort, auch nach 3 Jahren. Eine Nachfrage, mit Verlaub: Wann wird in Karlsruhe über d. LINKE Beschwerde über d. neue Bundeswahlrecht entschieden?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 01.08.2023 von Bodo Ramelow Die Linke

Leider ist uns kein Termin bekannt und auch auf den Internetseiten des Bundesverfassungsgerichts konnte ich noch nichts zeilführendes entdecken.

Frage von Ursula B. • 25.07.2023
Wie kann eine sichere Brandmauer gegen Rechts nach der Äußerung von Friedrich Merz, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD auf der kommunalen Ebene vorstellbar sei, wieder hergestellt werden?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 12.09.2023 von Dennis Thering CDU

Mir persönlich wird derzeit viel zu viel über die AfD und viel zu wenig über die Vielzahl an Problemen gesprochen, die gelöst werden müssen.

Frage von Ursula B. • 25.07.2023
Wie stehen Sie zu der Äußerung von Friederich Merz, eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene nicht mehr auszuschließen?
Portrait von Thilo Kleibauer
Antwort ausstehend von Thilo Kleibauer CDU
Frage von Heiko S. • 25.07.2023
Warum kooperieren Sie mit der radikalen Bewegung "Letzte Generation"? Welche Informationen haben Sie mit der radikalen Letzten Generation ausgetauscht?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 04.08.2023 von Anke Rehlinger SPD

Es besteht keine Kooperation mit der "Letzten Generation" und es wurden keine Informationen ausgetauscht.

Frage von Heiko S. • 25.07.2023
Warum kooperieren Sie mit der radikalen Bewegung "Letzte Generation"? Warum wollen Sie die "Letzte Generation" in die SPD infiltrieren?
Portrait von Helge Lindh
Antwort 03.07.2024 von Helge Lindh SPD

Der Artikel bezieht sich auf ein Treffen, welches zwischen mir und einem Vertreter der letzten Generation stattfand. Bei diesem war jedoch nie, wie in dem Artikel dargestellt, die Rede von einer Infiltrierung der SPD. Diese Aussage ist schlicht absurd und wurde nie von mir getätigt.