Antwort 02.08.2023 von Takis Mehmet Ali SPD
Grundsätzlich ist es zu begrüßen, den ÖPNV so attraktiv wie möglich zu gestalten.
Grundsätzlich ist es zu begrüßen, den ÖPNV so attraktiv wie möglich zu gestalten.
Über den aktuellen Stand solcher Verbotsüberlegungen gibt das BMI aber grundsätzlich keine Auskunft.
Ein Bezug der Opferrente bei Wohnsitz im Ausland ist meiner Kenntnis nach möglich.
Die AfD ist die soziale Heimatpartei in Deutschland.
Um Ihren Wunsch angemessen zu platzieren und in politische Diskussionen einzubringen, werde ich mich als SPD-Bundestagsabgeordneter mit den zuständigen Stellen auf kommunaler und regionaler Ebene in Verbindung setzen