Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sönke L. • 27.01.2023
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 30.01.2023 lassen Sie mich Ihre Frage anhand des konkreten Sachverhalts beantworten: Russland hat die Ukraine völkerrechtswidrig angegriffen. Die Ukraine hat jedes Recht, sich gegen diesen Angriff zu wehren.
Frage von Udo E. • 27.01.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 13.07.2023 Ein Pflegeheim darf grundsätzlich nur die Kosten für Unterkunft und Verpflegung, Pflege, Investitionskosten und ggf. noch Zusatzleistungen nach § 88 SGB XI in Rechnung stellen
Frage von Heike L. • 27.01.2023
Antwort von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.03.2023 Mein Ziel ist natürlich, dass diejenigen Kinder, die eine Online-Schule brauchen, diese auch möglichst niedrigschwellig in Anspruch nehmen können.
Frage von Jochen T. • 27.01.2023
Antwort von Bernd Reuther FDP • 01.03.2023 Die medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) dient in aller erster Linie der Verkehrssicherheit.
Frage von Mandy-Stefanie R. • 27.01.2023
Antwort ausstehend von Lucas Schaal CDU Frage von Mandy-Stefanie R. • 27.01.2023
Antwort ausstehend von Jürgen Bernd Frank Mickley AfD