Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Herbert M. • 12.02.2023

Wie wird sich die neue Regelung bzw. die geplante neue Regelung auf den einfachen Dienst bei den Mannschaften in der Bundeswehr (Dotierung A3 bis A6Z) nun auswirken?

Antwort von Johann Saathoff

SPD • 27.02.2023

Ihr zukünftiger Sold hängt zum einen aktuell laufenden Tarifverhandlungen des Öffentlichen Dienstes ab.

Frage von Norbert M. • 12.02.2023

Sehr geehrte Frau Friedel, Sachsen öffnet der Weg zur pauschalen Beihilfe nur für FREIWILLIG GKV-Versicherte. Beamten-Witwen mit einem Angestellten-Gehalt unter 5550€ sind außen vor. Ist das gewollt?

Antwort von Sabine Friedel

SPD • 19.02.2023

Eine Versicherung in der GKV für alle Beamt/innen und Versorgungsempfänger/innen wird erst bei einem Systemwechsel zur Bürgerversicherung möglich sein.

Frage von Elisabeth B. • 12.02.2023

Was tun Sie, damit ich mir als Wohnungseigentümerin ein Balkonkraftwerk aufhängen darf?

Antwort von Timon Gremmels

SPD • 15.02.2023

Weitere Erleichterungen für die Balkon-PV sind geplant.

Frage von Laryssa B. • 12.02.2023

Was tun Sie bei der aktuellen Lage gegen Russlands Einfluss (und deren Verbündeter) auf die deutsche Wirtschaft, insbesondere in Ihrer eigenen Stadt?

Antwort von Deborah Düring

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.05.2023

Ich habe diese Information an die GRÜNE Fraktion im Römer weitergegeben. Diese wollen sich dem Problem nun annehmen und gemeinsam mit dem Frankfurter Magistrat über mögliche Lösungen diskutieren .