Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.06.2024 von Damian Boeselager Volt
Volt fordert - wie das Europäische Parlament und viele Israelis - schon seit längerem eine Waffenruhe.
Antwort ausstehend von Ruth Firmenich BSW
Antwort 05.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Mit der allgemeinen Sicherungsfunktion der Bundeszuschüsse gewährleistet der Bund die dauerhafte Funktions- und Leistungsfähigkeit der Rentenversicherung auch unter sich verändernden ökonomischen und demografischen Rahmenbedingungen
Antwort 21.06.2024 von Florian von Brunn SPD
Ein grundsätzliches Verbot ist nach derzeitiger Rechtslage nicht möglich. Rauchen gilt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs von 2005 (s.u.a..: VIII ZR 124/05) als vertragsmäßiger Gebrauch der Wohnung.
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW