Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hajo H. • 08.10.2026
Warum akzeptiert die SPD die wiederholten Diffamierung des Bundeskanzlers gegenüber besonders langjährig Versicherter
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 13.10.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Menschen, die sehr lange gearbeitet und ihre Beiträge gezahlt haben, sollten aus meiner Sicht die Möglichkeit haben, früher abschlagsfrei in Rente zu gehen.

Frage von Michael C. • 08.10.2026
Ist ihre Fraktion bereit den derzeitigen Gesetzesentwurf der Landesregierung zur amtsangemessenen Alimentation ggf. in einem Normenkontrollverfahren überprüfen zu lassen?
Jochen Ott
Antwort ausstehend von Jochen Ott SPD
Frage von Andreas J. • 08.10.2026
Liebe Margitta Kriebel, warum unterstützen Sie die rechtsextremistische AfD? Rechtsextremismus beinhaltet auch Faschismus, braucht Deutschland oder Sachsen-Anhalt ein wenig Faschismus? Andreas J.
Antwort ausstehend von Margitta Kriebel BSW
Frage von Lara H. • 08.10.2026
Wie lässt sich die Budgetierung durch das GKV-BStabG auf Basis 2025 mit der Altersausweitung im Mammographie-Screening vereinbaren, das alle Anspruchsberechtigten versorgen soll?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN