Antwort 28.01.2025 von Beatrix von Storch AfD
Die Probleme der ärztlichen Versorgung in Neu-Hohenschönhausen ergeben sich aus den Schwierigkeiten bei der Niederlassung von Ärzten
Die Probleme der ärztlichen Versorgung in Neu-Hohenschönhausen ergeben sich aus den Schwierigkeiten bei der Niederlassung von Ärzten
Aufgrund der Blockadehaltung insbesondere seitens des SPD-geführten Innenministeriums während der Koalitionszeit konnte dieser wichtige und richtige Gesetzentwurf nicht in das parlamentarische Verfahren eingebracht werden.
Durch positive Wachstumseffekte werden sich die von uns geplanten Steuersenkungen mittel- und langfristig selbst finanzieren.
Weil die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz bisher nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, ist es für einen Verbotsantrag noch zu früh.
Im Erzgebirge in Aue.