Antwort 29.01.2025 von Patrick Fischer Volt
Eine echte Willkommenskultur für alle, die in unsere Stadt kommen, um hier Arbeit zu finden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.02.2025 von Sebastian Hartmann SPD
Generell sind die Bundesländer für die Abschiebung zuständig. In dieser Wahlperiode wurde eine Abschiebungsoffensive vereinbart und viele Erleichterungen für die Bundesländer geschaffen. Durch mehrere Gesetze und praktische Maßnahmen hat der Bund den Ländern unter anderem erweiterte Instrumente für konsequentere Rückführungen an die Hand gegeben.
Antwort ausstehend von Chris-Robert Berendt FDP
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Antwort 30.01.2025 von Thorsten Frei CDU
erstens halten wir bei solchen schrecklichen Nachrichten keineswegs still. Als CDU Deutschlands haben wir uns sehr klar dazu positioniert.
Antwort 06.02.2025 von Jan-Marco Luczak CDU
Das Thema Migration bewegt viele Menschen. Meine Haltung ist da sehr klar: Illegale Migration muss gestoppt werden