Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian F. • 28.12.2021
Sehr geehrter Herr Scholz, wie haben Sie vor in Zukunft gegen Lobbyismus vorzugehen, um für Transparenz im Bundestag zu sorgen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Norbert R. • 28.12.2021
Eine Reihe neuer Medikamente, die gegen eine schwere Corona-Erkrankung helfen, sind in der Pipeline. Wäre eine allgemeine Impfpflicht überhaupt rechtlich das mildeste Mittel und verfassungskonform?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 04.01.2022 von Christoph de Vries CDU

Über die Verfassungskonformität kann ich mir derzeit kein Urteil erlauben, dies wird neben der aktuellen Situation und der potentiellen Belastung der medizinischen Kapazitäten auch von der Ausgestaltung des Gesetzentwurfes abhängen, der noch nicht vorliegt.

Frage von Angelika U. • 28.12.2021
im Januar gab es Diskussionen darüber dass die ffp2 masken bei bartträgern nicht richtig dicht sind. Gibt es da jetzt untersuchungen darüber. Ich finde keine aktuellen Berichte darüber
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 28.01.2022 von Klaus Holetschek CSU

ganz allgemein gilt: Bartträger können FFP2-Masken nicht bestimmungsgemäß und sicher tragen. Sofern der Bart den dicht anliegenden Sitz der Maske am Gesicht verhindert, kann die Ein- und auch die Ausatemluft zu Teilen ungefiltert an der Maske vorbeiströmen.

Frage von Dorothea L. • 28.12.2021
Warum sind Sie, Herr Kubicki, fast der einzige Politiker in der FDP, der die Ungeimpften davor bewahren will, dass sie z.B.die Kosten einer ärztlichen Behandlung selbst tragen sollen, warum???
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Klaus R. • 28.12.2021
Liebe Frau Mihalic, wieso legen Sie Ihre Lobbykontakte nicht offen? Für mich als Wähler ist das wenig vertrauenserweckend.
Irene Mihalic
Antwort 20.06.2022 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Ziel transparenter Politik muss es sein, nachvollziehen zu können, welche Interessengruppen Einfluss auf die Entstehung von Gesetzen genommen haben. Das neue Register ist dabei ein erster Schritt, genügt meinen und unseren Ansprüchen an eine transparente Interessenvertretung aber noch nicht.