Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred v. • 08.01.2022
Wie wollen Sie Bürgerblockierinitiativen Einflussmöglichkeiten nehmen?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 08.01.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

unser Ziel - und das der neuen Ampel-Koalition - ist es, die für das Erreichen der Klimaziele erforderliche Infrastruktur schneller zu realisieren.

Frage von Stefan Z. • 08.01.2022
Wie wollen Sie sicherstellen, dass Impfpässe und Impfzertifikate nicht mehr so einfach gefälscht und somit die Corona-Maßnahmen unterlaufen werden können?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP

So wird das Vorlegen eines gefälschten Impfpasses nun mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft (§ 279 StGB).

Frage von Gerhard R. • 08.01.2022
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Gelte ich als geboostert, wenn ich als Erstimpfung Johnson (Juli 2021) und als Zweitimpfung Biontech (Dezember 2021) erhalten habe? Ich wohne in Baden-Württemberg
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Joel H. • 08.01.2022
Guten Tag Herr Lindner. Wie stehen Sie persönlich, als FDP-Mitglied, nicht als Finanzminister, zu der Forderung von Hr. Kubicki bez. des Rücktritts von Markus Söder?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 12.06.2022 von Christian Lindner FDP

Christian Lindner hat eine solche Forderung nicht erhoben.

Frage von Björn D. • 08.01.2022
Sehr geehrter Herr Hahn, wie soll man mit dem Problem von offensichtlich rechtspopulistischen Lehrern der Schule umgehen, wenn die Schulleitung diese deckt und andersdenkende Schüler gemoppt werden?
Portrait Dr. André Hahn
Antwort 14.01.2022 von André Hahn Die Linke

Ganz klar: Antidemokratische, rechtspopulistische, ausländerfeindliche oder gar rechtsextremistische Positionen haben an den Schulen, haben überhaupt im Öffentlichen Dienst nichts verloren.