Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
So sehr ich Ihren Wunsch verstehe, die Kriegstreiberei Putins nicht weiter finanzieren zu wollen, so hätte ein sofortiger Stopp der russischen Energieimporte unabsehbare Folgen für uns hier in Deutschland.
Wir werden diesen Prozess beobachten und darauf dringen, dass gefährliche und gesundheitsschädliche Stoffe nicht mehr verwendet werden
Mit der Grundsicherung für Arbeitsuchende wird zum einen sichergestellt, dass der Lebensunterhalt und die Wohnkosten bezahlt werden können.
Selbstverständlich halte ich es in keiner Weise für hinnehmbar, dass jemand sanktioniert wird, obwohl er oder sie nichts falsch gemacht hat.
Der Bund hat die Bedingungen in den letzten Jahren erheblich verbessert und - wie geschrieben - plant weitere Voraussetzungen. Dies gilt auch für den Radverkehr, für den wir unter anderem das Straßenverkehrsgesetz und die Straßenverkehrsordnung weiter entwickeln wollen.