Antwort ausstehend von Sara Buschner FREIE WÄHLER
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP
Ich möchte Sie bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Gesundheit, Karl Lauterbach, zu wenden
Antwort 27.07.2022 von Delara Burkhardt SPD
diese Frage ist aufgrund des Scheiterns der Impflicht nicht mehr aktuell.
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 10.06.2022 von Oliver Luksic FDP
Für einen Halteverstoß auf einem Schutzstreifen des Radverkehrs sieht die BKatV eine Geldbuße von 55 Euro vor (lfd. Nr. 54a BKat). Wird zusätzlich eine Qualifikation verwirklicht, sind höhere Bußgelder vorgesehen.
Antwort 18.07.2023 von Takis Mehmet Ali SPD
Die Koalition hat sich weiterhin vorgenommen, die gesetzliche Rente zu stärken und das Rentenniveau konstant auf mindestens 48% zu sichern