Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens K. • 05.09.2022
2
Warum nehmen sie nicht alle Sanktionen gegen Russland sofort zurück in Anbetracht der Tatsache, dass diese Russland eher nützen anstatt zu schaden?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Ulrich S. • 05.09.2022
Wie sollen die gesetzlich vorgeschriebenen Pausen beim Tragen von FFP2 Masken in Fernzügen, vor allem aber in Flugzeugen eingehalten werden können?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Im Fernverkehr besteht für die Fahrgäste eine Verpflichtung zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar). Eine gesetzliche Regelung für das Auswechseln der FFP2-Maske nach einer gewissen Zeit besteht nicht.

Frage von Ulrich S. • 05.09.2022
3
Wie sollen die notwendigen und von der DGUV geforderten Pausen beim Tragen von FFP2 Masken in Flugzeugen und Fernzügen gewährleistet werden?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Regina R. • 05.09.2022
Mein Arbeitsvertrag konnte leider nicht verlängert werden. Ich bin deshalb seit dem 1.9.22 nicht mehr erwerbstätig und aktuell krank geschrieben. Habe ich Anspruch auf Auszahlung der Energiepauschale?
Antwort 08.09.2022 von Josip Juratovic SPD

Sobald Sie im Jahr 2022 beschäftigt waren, haben Sie Anspruch auf die Energiepreispauschale. Da Sie im September jedoch in keinem Arbeitsverhältnis stehen, wird die Auszahlung über die Einkommensteuererklärung abgewickelt und nicht direkt über einen Arbeitgeber.

Frage von Josepha F. • 05.09.2022
Kindergeld: Wäre es nicht gerecht, wenn Kind 3 auch 237 Euro bekommt?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort 09.09.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach berechtigter Kritik wurde hier schnellstmöglich nachgebessert: Auch die Leistung für das dritte Kind wurde erhöht.

Frage von Ewald M. • 05.09.2022
mit dem neuen Entlastungsgesetz sollen nun auch die Rentner*innen die Energiepauschale erhalten. Wie sieht es nun bei den Pensionären aus?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.09.2022 von Thorsten Frei CDU

Aber in der Tat sehe auch ich hier eine Lücke, da für die Rentner mit dem am Sonntag vorgestellten dritten Entlastungspaket eine Lösung für die Energiepreispauschale gefunden wurde, während Pensionäre oder auch Vorruheständler anscheinend nicht umfasst sind, obwohl auch Sie in vielen Fällen mit denselben Herausforderungen konfrontiert sind wie Rentner.