Antwort 06.10.2022 von Jörn Domeier SPD
Ich halte die Staatsanwaltschaften in Niedersachsen grundsätzlich für unabhängig.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.03.2023 von Stephanie Aeffner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daher würde aus unserer Sicht der Bestandsschutz Vorrang vor der zu erwartenden Beschattung der Solaranlagen haben.
Antwort ausstehend von Stephan Froböse AfD
Antwort 07.10.2022 von Susan Bühling Volt
Zu ihrer konkreten Frage: Ja, die Polizei muss gestärkt werden sowohl mit mehr Personal als auch mit besserer Ausstattung
Antwort 30.11.2022 von Alfons Muhle AfD
Die Frage hatte ich beantwortet, die Antwort wurde nicht zugelassen. Da ich mich keiner Zensur beuge, kann ich Ihnen, auf Wunsch, deshalb meine Antwort nur an Ihre Privat eMail senden, wenn sie mir die mitteilen.
Antwort 12.01.2023 von Swantje Schendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Kontrollieren von Geschwindigkeitsbegrenzungen ist Angelegenheit der Kommune. Dazu stehe ich im engen Austausch mit der Grünen Stadtratsfraktion.