Tatsächlich wurde die 100.000 Euro Grenze mit Bedacht gewählt: Schließlich besteht eine 100.000 Euro Grenze bereits seit ihrer Schaffung am 1. Januar 2005 im Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII), § 43 Abs. 5 SGB XII a.F.
Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.
Um eine weitere Eskalation der Situation und in der Folge ein unkontrolliertes Aufeinandertreffen der Fanlager auf dem Spielfeld zu unterbinden, wurde seitens der polizeilichen Einsatzleitung eine Sicherstellung des Banners angeordnet
BC 007 muss ausreichend getestet und untersucht werden
An einer diplomatischen Lösung zeigt Russland überhaupt kein Interesse. Putin will die Ukraine auslöschen und von der Landkarte streichen. Deshalb ist die Friedensfrage aktuell leider eine militärische und keine politische. Es braucht einen gerechten Frieden und keinen russischen Diktatfrieden. Zumal sich die Frage stellt, was Russland dann davon abhalten sollte, weitere Staaten anzugreifen, wenn es in der Ukraine Erfolg hat.
Mit dem Standortauswahlgesetz (StandAG) werden die einzelnen Verfahrensschritte für eine ergebnisoffene, wissenschaftsbasierte und transparente Suche sowie die Auswahl eines Standortes für eine Anlage zur Endlagerung hochradioaktiver Abfälle in Deutschland geregelt.