Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Ich habe die Pressekonferenz der AfD nicht gesehen und muss auch gestehen, dass die angstmachende Propaganda sowie Stimmungsmache dieser „Partei“ nicht bereichernd ist.

Der Staatsminister aus dem Auswärtigen Amt teilte mit, dass die Einstufung als terroristische Organisation gründlich geprüft werden müsse, weil ansonsten die Gefahr bestünde, dass ein europäisches Gericht die Einstufung wieder aufhebt.

Das Medikament Olanzapin ist in der Europäischen Union zugelassen. Es wird vor allem für die Behandlung von Schizophreniepatient*innen eingesetzt und ist in dem Gebiet akzeptiert und weit verbreitet.

Bündnis 90/Die Grünen setzt sich seit langem dafür ein, unabhängige Studien zur Überprüfung verfassungsfeindlicher Einstellungen in Sicherheitsbehörden durchzuführen

Wie Sie bestimmt wissen, liegt mir das Schicksal der Protestierenden im Iran liegt sehr am Herzen, und ich setze mich für gezielte Sanktionen für Verantwortliche von gravierenden Menschenrechtsverletzungen ein.