Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jochen B. • 07.11.2023
Wie bewerten Sie die Lage am Balkan?
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 02.02.2024 von Takis Mehmet Ali SPD

Ein resoluter Ansatz gegen Nationalismus erfordert jedoch eine breite internationale Zusammenarbeit und die Betonung gemeinsamer Werte sowie den Schutz von Menschenrechten. Wir sollten auch genau überprüfen, ob Serbien in dieser Art und Weise überhaupt ein Mitglied der EU werden kann.

Portrait von Michael Roth
Antwort 20.11.2023 von Michael Roth SPD

Die humanitäre Lage der afghanischen Geflüchteten in Pakistan und in der afghanischen Grenzregion ist katastrophal.

Portrait von Muhterem Aras
Antwort 15.11.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Laut der Stuttgarter Verkehrsbehörde muss die Flüssigkeit des Autoverkehrs aufgrund der StVO gewährleistet sein.

Portrait von Christian Dürr
Antwort 12.12.2023 von Christian Dürr FDP

Für ein solches Gesetz haben wir uns in der Vergangenheit bereits ausgesprochenen und stimmen der Reform daher zu.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Die derzeitig aufwändige Stiefkindadoption soll entfallen. Zur Modernisierung des Abstammungsrechts wurde bereits ein Eckpunktepapier vorgelegt. 

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 14.11.2023 von Carmen Wegge SPD

Wir planen den Abschluss in der 2./3. Lesung in der KW 50. Details zum Inkrafttreten werden Sie zu gegebenem Zeitpunkt erhalten.