Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 19.07.2023

Es wird für pensionierte Beamte einen Inflationsausgleich geben.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort von Andrew Ullmann
FDP
• 13.07.2023

Als Freie Demokraten haben wir in den vergangenen Monaten erfolgreich für eine Entbudgetierung in der pädiatrischen Versorgung in den Krankenhäusern aber auch in der ambulanten Versorgung maßgeblich vorangetrieben und mitgestaltet

Portrait von Sebastian Müller
Antwort von Sebastian Müller
CDU
• 06.10.2023

Wenn seitens der EVG der Wunsch nach einem Rahmenvertrag besteht, werde ich mich gern dafür einsetzen, dass die Landesregierung der EVG die gleichen Konditionen für einen Rahmenvertrag anbietet, nach denen ein Rahmenvertrag mit dem Landessportbund und dem DVV geschlossen wurde.

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort von Ingrid Nestle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.06.2023

Der in der Novelle beschlossene auf 28 Cent/kWh "preisgebremste" Tarif für Kunden mit HT/NT-Tarif, also Tag/Nacht-Tarif, gilt dann ab dem 01.08.23 bis zum Auslaufen der Preisbremse.

Portrait von Filiz Polat
Antwort von Filiz Polat
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.06.2023

Ich werde Ihre Anregungen gerne an meine fachpolitischen Kolleg*innen mit Bitte um Berücksichtigung weitergeben und bin zuversichtlich, dass sich zeitnah etwas ändert.

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