Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Simona Koß
Antwort 01.07.2024 von Simona Koß SPD

Die SPD hat verschiedene Ideen, um die soziale Lage der Rentner zu verbessern und den Fachkräftemangel zu verringern, indem sie eine altersgerechte Arbeitsweise und Einkommensförderung fördert

Frage von Dennis B. • 09.12.2023
Warum blockiert die SPD Fraktion das CanG?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 11.12.2023 von Ralf Stegner SPD

die SPD blockiert das Cannabisgesetz nicht. Wir konzipieren ein praktikables und handhabbares Gesetz, das dem Gesundheitsschutz Rechnung trägt. Die Beratungen im Deutschen Bundestag werden einige Zeit in Anspruch nehmen, da gemäß dem Struck'schen Gesetz kein Entwurf der Bundesregierung unverändert das Parlament verlässt.

Portrait von Hendrikje Klein
Antwort ausstehend von Hendrikje Klein Die Linke