Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benjamin F. • 08.01.2024
Förderung von Fahrgemeinschaften als umweltfreundlichere Mobilitätsoption – Haben die Grünen konkrete Pläne zur Stärkung dieser nachhaltigen Verkehrsformen?
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 03.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bus und Bahn stellen einen Teil der Daseinsvorsorge dar. Bus und Bahn sind ein Rückgrat der Mobilität vieler Menschen. Diese Grundlage gilt es zu stärken -

Frage von Manuel K. • 08.01.2024
Wie soll mit Österreich umgegangen werden, sollten die Rechtsextremen ab nächstem Jahr die Regierung stellen?
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 25.01.2024 von Svenja Stadler SPD

Zugleich gilt es, im Rahmen einer wertegeleiteten Außenpolitik eindeutig Haltung gegen Rechts zu zeigen und zu versuchen, durch zivilgesellschaftliche Kooperationen fest an der Seite demokratischer und progressiver Kräfte in Österreich zu stehen.

Frage von John B. • 07.01.2024
Was tun Sie persönlich und haben Sie bislang persönlich auch getan, damit das Gesetzgebungsverfahren betreffend das BBVAngG zügiger vorangeht, da es sich außergewöhnlich in die Länge gezogen hat?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 15.01.2024 von Mahmut Özdemir SPD

Die Ressortabstimmung zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) für ein Gesetz zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung (BBVAngG-E) dauert weiterhin an.

Frage von Andreas S. • 07.01.2024
1
Wie kann es sein, dass deutsche Steuergesetze mit so unglaublich großen Steuerlöchern vom Bundesrat ihre Zustimmung erhalten?
Portrait von René Domke
Antwort ausstehend von René Domke FDP