Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christina T. • 28.01.2024
Unterstützen Sie die Petition AFD-Verbot und was unternehmen Sie in Ihrer politischen Arbeit, um die rechtsradikalen Positionen und den Sprachgebrauch dieser Partei zurückzudrängen?
Portrait von Turgut Yüksel
Antwort ausstehend von Turgut Yüksel SPD
Frage von Christina T. • 28.01.2024
Unterstützen Sie die Petition AFD-Verbot und was unternehmen Sie in Ihrer politischen Arbeit, um die rechtsradikalen Positionen und den Sprachgebrauch dieser Partei zurückzudrängen?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 01.02.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. So oder so lässt sich das dahinterstehende Gedankengut nicht einfach verbieten, zumal mit einem mehrjährigen Verfahren zu rechnen wäre.

Frage von Christina T. • 28.01.2024
Unterstützen Sie die Petition AFD-Verbot und was unternehmen Sie in Ihrer politischen Arbeit, um die rechtsradikalen Positionen und den Sprachgebrauch dieser Partei zurückzudrängen?
Portrait von Tobias Utter
Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU
Frage von Christina T. • 28.01.2024
Unterstützen Sie die Petition AFD-Verbot und was unternehmen Sie in Ihrer politischen Arbeit, um die rechtsradikalen Positionen und den Sprachgebrauch dieser Partei zurückzudrängen?
Portrait von Thorsten Lieb
Antwort ausstehend von Thorsten Lieb FDP
Frage von Christina T. • 28.01.2024
Unterstützen Sie die Petition AFD-Verbot und was unternehmen Sie in Ihrer politischen Arbeit, um die rechtsradikalen Positionen und den Sprachgebrauch dieser Partei zurückzudrängen?
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Patrik B. • 27.01.2024
Sehr geehrter Herr Bilger,ist die Zweckentfremdung von Mitteln zum Ausbau von Schienennetz und Infrastruktur durch das langjährig unionsgeführte BMDV eine Ursache für den desaströsen Zustand der Bahn?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 31.01.2024 von Steffen Bilger CDU

Während unserer Amtszeit stiegen die Investitionen in das Schienennetz deutlich auf ein Rekordniveau