Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 03.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Regeln zur Mitnahme von E-Scootern treffen die zuständigen Anbieter.

Hakan Demir
Antwort 15.03.2024 von Hakan Demir SPD

Lange Wartezeiten für Visumsverfahren sind aktuell ein großes Problem, in Marokko, aber auch in anderen Staaten. Wie Sie angesprochen haben, ist dies eine Frage der Kapazitäten.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Im Kern bleibt es aber dabei, dass die gesetzliche Rentenversicherung nur Leistungen erbringt, die gesetzlich vorgegeben sind.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 20.03.2024 von Ulrike Bahr SPD

Nach aktuellem Stand wird das BMI in den nächsten Monaten einen überarbeiteten Referentenentwurf zur amtsangemessenen Alimentation vorlegen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Eine dauerhafte Haltelinie für das Rentenniveau von 48 Prozent ist nicht nur die Älteren gut, sondern stärkt auch das Vertrauen der jüngeren Generationen auf ein angemessenes Leistungsniveau. Zudem wird die langfristige Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung auf ein weiteres Standbein gestellt, da mit den Erträgen aus dem Generationenkapital eine Entlastung des Beitragssatzes erfolgen soll.