Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele S. • 25.03.2024
Energieausbau entgegen BNetzA-Vorgaben
Portrait von Uta Röpcke
Antwort 10.04.2024 von Uta Röpcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Natürlich gilt es dennoch, Maßnahmen immer wieder auch in Einzelfällen zu betrachten und zu hinterfragen und dies tun wir auch in unserer Rolle als Kontrollorgan für die Landesregierung.

Hakan Demir
Antwort 26.03.2024 von Hakan Demir SPD

Damit tritt die Reform - und mit ihr verkürzte Aufenthaltszeiten und die Ermöglichung der doppelten Staatsbürgerschaft - zu Ende Juni 2024 in Kraft.

Portrait von Ophelia Nick
Antwort 16.04.2024 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ziel ist es, die Tiere von Qualzuchtmerkmalen, die ihnen Schmerzen oder Leiden zufügen, zu befreien. Zu Qualzucht gehören alle durch die Zucht geförderten oder geduldeten Merkmalsausprägungen, die zu Minderleistung bezüglich Selbstaufbau, Selbsterhaltung und Fortpflanzung führen und mit Schmerzen, Leiden oder Schäden verbunden sind.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.03.2024 von Thorsten Frei CDU

dass es auch im Bund eine Neuregelung braucht, ist unstrittig. Deshalb drängen wir darauf, dass die Bundesregierung endlich die Novelle in den Bundestag einbringt und für Rechtssicherheit sorgt.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 27.03.2024 von Johann Saathoff SPD

Die AZV ist Gegenstand einer fortlaufenden Prüfung und wurde seit der großen Novelle 2006 schon mehrfach angepasst, zuletzt mit der Verstetigung der Langzeitkonten